Bundeswehrreform Thema im Deutschen Marinemuseum Junge Union diskutiert die Auswirkungen der geplanten Reform
Der Landesauschuss des JU Landesverbandes Oldenburg fand dieses Jahr im Rahmen des „Marine- und Sicherheitstags“ des JU Kreisverbands Wilhelmshaven statt. Die Veranstaltung stand unter dem Titel „Bundeswehrreform – Sparen wir an unserer Sicherheit?“. Unter der Leitung von Lars Lübbe (Landesvorsitzender JU Landesverband Oldenburg) und Dennis Poppmann (Kreisvorsitzender JU Wilhelmshaven) fand ein interessant besetzter Landesausschuss im „Deutschen Marinemuseum“ in Wilhelmshaven statt.
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Ein Einführungsreferat zum Thema hielt der Bundestagsabgeordnete Hans – Werner Kammer (Zetel), der einen Überblick zur geplanten Reform gab. Ferner konnte Kammer von seinen Eindrücken einer vor kurzem stattgefundenen Reise nach Djibouti berichten. Kammer gehörte einer Delegation um den Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium, Thomas Kossendey (Edewecht) an, die sich vor Ort über die europäische Seeoperation ATALANTA informierten. Hierzu besuchten sie u. a. die eingesetzte Fregatte Niedersachsen.
Anschließend hatten die JUler Gelegenheit die Fregatte Rheinland – Pfalz zu besichtigen. Hier konnten anregende Gespräche über die Bedingungen an Bord während des Einsatzes und auch während der Liegezeiten an Land mit den Diensthabenden geführt werden. So erfuhren die Delegierten und Gäste, dass das Schiff etwa am World Food Programme teilnimmt und auch als Gefechtsschiff am Golf von Aden eingesetzt wird.
Kapitän zur See Frank Vehoff, Standortältester und Kommandeur des Marinestützpunkts Wilhelmshaven, stellte Infrastrukturmaßnahmen in Höhe von 250 Millionen Euro am Standort Wilhelmshaven in Aussicht. Nicht zuletzt deshalb sei die Marine weiterhin ein enormer Wirtschaftsfaktor für die Stadt und die Region. Vehoff legt ein besonderes Augenmerk auf die Familienpolitik. So müssen heutzutage hinreichend Arbeitsplätze für Frauen zur Verfügung stehen, um die Attraktivität eines Standortes zu erhalten.
Höhepunkt der Veranstaltung bildete ein Vortrag von Konteradmiral a. D. Gottfried Hoch. Hoch, der auch Vorsitzender des Stiftungsvorstandes des „Deutschen Marinemuseums“ ist, überzeugte die JU durch fundiertes Fachwissen als Ex – Admiral. Er verwies darauf, dass in der Bundeswehr eine große finanzielle Abhängigkeit besteht. So sei auch der Verteidigungsetat mit 24 Milliarden Euro der drittgrößte Posten im Bundeshaushalt. Die angestrebte Reform der Bundeswehr, die gerne als „grundlegendste Reform jeher“ bezeichnet wird, sieht Hoch eher skeptisch. In seiner Dienstzeit seien bereits drei „grundlegende Reformen“ durchgeführt worden. Aus Sicht Hochs muss die Außendarstellung Wilhelmshavens als Marinestandort besser koordiniert werden. Wilhelmshaven sei der einzige Einsatzhafen der Deutschen Marine und müsse in Hinblick auf die Reform mindestens so gehalten werden wie derzeit. Die Stadt müsse letztlich Gewinner der Reform sein.
Zum Ende des Landestages diskutierten und verabschiedeten die Delegierten ein Thesenpapier unter der Überschrift „Dem Sparzwang der Bundeswehr entgegentreten“. Die JU zeigt hierin klar ihre Position zur geplanten Reform auf: Diese ist für die JU unumgänglich. Die Bundeswehr darf sich allerdings aus sicherheitspolitischen Gründen keinesfalls bei ihrer Neuausrichtung dem alleinigen Diktat der Finanzen unterwerfen. |